28.12.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Dezember-Amtsblatt

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in unserer Fraktionssitzung im November war Herr Hundertmark (Geschäftsführer der WHG) zu Gast. Wir konnten uns mit ihm über die aktuelle Situation und die Herausforderungen vor denen die Wohnungsbaugesellschaft steht austauschen. Hier muss der Spagat zwischen bezahlbarem sozialem Wohnraum und notwendigen Investitionen z.B. in klimaneutrale Sanierung gelingen. Denn Wohnraum wird immer knapper und der Klimawandel erhöht den Druck, ökologisch verträglichere Wohnformen zu finden. In diesem Zusammenhang stehen auch unsere Vorschläge zu Klimaschutz-Maßnahmen und zur Schaffung von neuen Sonderbauflächen wie „Wohnen am Wasser“ und der Bau von Tiny Häusern.

Zum Nachtragshaushalt 2023 haben wir zwei Beschlussvorlagen eingereicht: Eine Aufstockung der Mittel für die Neuansiedlung von Facharztpraxen im Wachstums- und Konjunkturpaket III für das nächste Jahr um 50.000 € sowie eine Erhöhung des Sozialförderbudgets um 60.000 €. Hier bedarf es, aufgrund der aktuellen Energiekrise und der explodierenden Inflation, einer deutlichen Aufstockung der bisherigen Finanzmittel, um allen sozialen Trägern und Einrichtungen in Eberswalde eine schnelle und unbürokratische Hilfe gewährleisten zu können. Darüber hinaus konnte unter dem Vorsitz der SPD/BfE-Fraktion geleitete Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport nach hartnäckigem Bemühen endlich erreichen, dass die Stadtverwaltung für 2023 die notwendige finanzielle Mittel zur Verfügung stellt und baulichen Voraussetzungen schafft, um die seit Jahren geforderten notwendigen Maßnahmen zum Sonnenschutz in der Kita „Kleine Forscher“ durchzuführen. Ein Erfolg, der allen Kindern, aber auch den Erzieherinnen und Erziehern zugutekommen wird.

Ich wünsche Ihnen einen guten Start ins neue Jahr.

Hardy Lux

Fraktionsvorsitzender

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16.11.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - November 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in unserer Fraktionssitzung im Oktober beschäftigten wir uns mit den Themen Jugendarbeit und Jugendobdachlosigkeit in Eberwalde. Zu Gast waren der Sozialdezernent Herr Prof. Dr. König sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugend-Teams des SPI (Sozialpädagogisches Institut) in Eberswalde. Das Jugend-Team hilft bei sozialen, schulischen, beruflichen und persönlichen Problemen und sucht Kinder und Jugendliche an ihren Plätzen in der Stadt auf, um bei Problemen zu beraten und zu begleiten, wenn keine anderen Hilfsangebote greifen.

Herr Prof. König berichtete zur Umsetzung der Maßnahmen des Eberswalder Jungendkonzeptes. Einen Themenschwerpunt bilden Veranstaltungen (Open-Air Veranstaltungen, Jugenddisco) sowie die Beteiligung und Kommunikation der Jugendlichen mit der Stadt. Ein Instagram-Account wurde bereits umgesetzt, eine weitere Skateboard-Anlage sowie ein zusätzlicher Container an der Jugendhütte in Finow und ein Trampolin sind in Planung.

Einen aufschlussreichen Einblick in das Problem der Obdachlosigkeit von jungen Erwachsenen in Eberswalde vermittelten uns die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SPI. Aktuell sind 60 Menschen in Eberswalde wohnungslos. Mit steigenden Mieten und explodierenden Kosten wird sich die Situation sicher noch weiter verschärfen. Insbesondere jüngere Menschen haben Probleme eine bezahlbare Wohnung zu finden und ihnen wird häufiger gekündigt. An wen sich Jugendliche und junge Erwachsene wenden können, ist oft nicht klar. Auch gibt es in Eberswalde keine Wärmestube für den Winter. Zu beiden Punkten werden wir Anfragen an die Stadt stellen – um hier Abhilfe zu schaffen, denn der Winter steht vor der Tür.

Mit freundlichem Gruß

Hardy Lux

Fraktionsvorsitzender

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21.09.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - September 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in den Sommermonaten besuchte unser Fraktionsmitglied Angelika Röder (Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport) gemeinsam mit ihrer Stellvertreterin Irene Kersten und der Leiterin des zuständigen Amtes in der Stadtverwaltung, Kerstin Ladewig, verschiedene Kita- und Horteinrichtungen unserer Stadt und konnte sich dabei einen detaillierten Eindruck der Situation vor Ort verschaffen. In allen Einrichtungen widmen sich die Erzieherinnen und Erzieher mit ganz viel Engagement und Kreativität den Kindern. Es waren viele schöpferische Idee zu bestaunen. Dennoch gibt es auch zahlreiche Verbesserungswünsche, die in erster Linie die Einrichtung und bauliche Mängel wie abgenutztes Mobiliar, fehlenden Sonnenschutz und unzureichende Barrierefreiheit betreffen. Wir sehen hier als Fraktion Handlungsbedarf und werden uns dafür einsetzen, dass abstellbare Missstände behoben werden. 

In der Sommerpause hat sich auch unsere Jury zum Ursula-Hoppe-Sozialpreis getroffen, die eingegangenen interessanten Vorschläge gesichtet und eine Preisträgerin für das Jahr 2022 ausgewählt. Die Verkündung und Verleihung findet am 26.09.2022 mit einem Pressetermin im Rahmen unserer Fraktionssitzung statt. Wir werden im nächsten Amtsblatt ausführlich berichten.

Wir wünschen Ihnen einen schönen und hoffentlich entspannten Spätsommer.

Mit freundlichem Gruß

Hardy Lux

Fraktionsvorsitzender

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17.08.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - August 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

am 18.07. konnte sich Frau Nonnemacher, Brandenburgs Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, ein Bild von der „Pflege vor Ort“ in Eberswalde machen. Sie besuchte das Projekt „Aufwind“, das erfolgreich praktische Unterstützung und Begleitung für pflegebedürftige Menschen bietet. Der Erfolg der „Pflege vor Ort“ in unserer Stadt geht auf Initiative der Stadtpolitik und insbesondere unserer Fraktion zurück.

Durch unseren Antrag zur Bereitstellung des Eigenanteils für das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ konnten wegweisende Projekte innerhalb der Stadt angestoßen und pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen entlastet und gestärkt werden.

Ende Juni tagte der ZukunftsRat, der sich mit Zukunftsthemen und -fragen zur Eberswalder Stadtentwicklung (wie Wohnen und Wachstum, Mobilität und Verkehr, Städtebau und Klima) beschäftigt, zum letzten Mal. In dem Projekt ZukunftsRat konnten sich 32 zufallsausgewählte Eberswalder Bürgerinnen und Bürger aktiv in die zukünftige Stadtentwicklung einbringen. Es wurden 39 konkrete thematische Empfehlungen für ein lebenswertes Eberswalde 2035+ erarbeitet. Auf die Bekanntgabe und die feierliche Übergabe an die Stadtverwaltung, -politik und Öffentlichkeit am 7. September 2022 in der Stadthalle Hufeisenfabrik sind wir sehr gespannt.

Wir wünschen Ihnen einen schönen und hoffentlich entspannten Spätsommer.

Mit freundlichem Gruß

Isabell Sydow

stellvertretende Fraktionsvorsitzende

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25.07.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - Juli 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

am Samstag, dem 11.06. trafen sich, anlässlich des 3-jährigen Bestehens unserer gemeinsamen SPD/BFE Fraktion, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der Bürgermeisterwahl, die Mitglieder und sachkundigen Einwohner unserer Fraktion sowie die beiden SPD-Ortsvereine zu einer Führung im Eberswalder Zoo. Nach einer Tierparade mit Lama, Schlange und Papagei und dem Besuch des neuen sprechenden Baumes unterhielt uns der Zoodirektor Dr. Bernd Hensch mit unterhaltsamen Anekdoten auf unserem Rundgang. Am 14. Juni konnte unser Bürgermeister Götz Herrmann den Förderbescheid in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro für den RadBrückenSchlag von Verkehrsminister Wissing in Empfang nehmen. Das Projekt ist für unsere Stadt, aber auch darüber hinaus ein innovatives Angebot für mehr klimafreundliche Mobilität.

Das Thema Klimaschutz spielte auch in unserer letzten Sitzung vor der Sommerpause eine Rolle. Mit der Baudezernenten Frau Fellner tauschten wir uns über unsere Positionen zum Thema Klimaschutz beim Bauen aus. Dieses Thema ist uns - auch weil aktuell viele Baumaßnahmen in unserer Stadt umgesetzt werden - besonders wichtig. Seit 1980 hat sich die Zahl der klimabezogenen Katastrophen wie Starkregen, Sturm und Hitze mehr als verdreifacht. Das ist auch bei uns spürbar und es ist an der Zeit, unsere Stadt auf die Auswirkungen des Klimawandels vorzubereiten. Dazu erarbeiten wir aktuell mehrere Beschlussvorlagen die wir nach der Sommerpause in die Ausschüsse bringen.

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

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22.06.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - Juni 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in unserer Fraktionssitzung im Mai war der Sozialdezernent Prof. Dr. König zu Gast um mit uns über die Themen Kita und neue Grundschule zu diskutieren.

Der dringende Bedarf nach weiteren Kitaplätzen stellt ein großes Problem dar. Auch wenn der neue Hort Kinderinsel schon zu 25% fertig ist, werden zwei weitere Kita-Neubauten wahrscheinlich nicht vor 2024 fertig gestellt. Auch die bestehenden Grundschulen (besonders im Brandenburgischen Viertel und in der Innenstadt) reichen nicht mehr aus. Mit dem Erweiterungsbau der Grundschule Finow wurde bereits ein wenig Abhilfe geschaffen. Die Stadt muss jetzt aber schnell nach einem geeigneten Standort für den Neubau einer Grundschule suchen. Dass es eine 3-zügige Schule wird konnte Prof. Dr. König bestätigen.

Wir bleiben als Fraktion weiter an dem Thema Kita und Grundschule dran und setzen uns auch zukünftig stark dafür ein. Mit dem Thema „Wohnen in Eberswalde“ hat sich unsere Fraktion weiter intensiv beschäftigt. Eine Arbeitsgruppe hat wichtige Positionen (Fassadenbegrünung, Weiterverkauf von Grundstücken, alternative Wohnformen) erarbeitet. Hieraus werden wir Beschlussvorlagen entwickeln und in die Ausschüsse einbringen, denn wir müssen jetzt die Weichen für eine sozial verträgliche Wohnungspolitik der Stadt stellen.

Abschließend wünschen wir Ihnen und Ihren Liebsten einen schönen Start in den Sommer

Mit freundlichem Gruß

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

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18.05.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - Mai 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

Am 09.04.2022 traf sich unsere Fraktion zur ersten Fraktionsklausur nach der Bürgermeisterwahl. Auf dieser Klausur wurde unserer ehemaliger stellvertretender Fraktionsvorsitzender Götz Herrmann verabschiedet. Wir bedankten uns für seine Tätigkeit und sein Engagement für unsere Fraktion und wünschten ihm für seine neue Aufgabe als Bürgermeister unserer Stadt alles Gute und viel Erfolg.

Mit Isabell Sydow, die unsere Fraktion bisher als sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport vertrat, haben wir eine engagierte und sehr kompetente neue Stadtverordnete in unseren Reihen. Mit dem Ausscheiden von Götz Herrmann wurde auch eine Vorstandswahl notwendig. Als neuer Fraktionsvorstand wurden gewählt: Hardy Lux (Vorsitzender), Isabell Sydow (stellvertretende Vorsitzende) und Ringo Wrase als Beisitzer.

Unser Prüfauftrag zur „Machbarkeit von Wassertretstationen in der Schwärze“ wurde jetzt von der Stadt als machbar eingestuft. Nach Ansicht der Verwaltung sind die beiden Standorte an der Mikadobrücke und im Park am Weidendamm am besten für Kneipp-Stationen geeignet.

Nach Besichtigung der fünf möglichen Standorte sind wir der Ansicht, dass sich auch das Areal an der Oberförsterei durch die Lage auf dem Weg zum Forstbotanischen Garten anbietet.

Mit freundlichem Gruß

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

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16.05.2022 in Ratsfraktion

Ausschreibung: Dr. Ursula Hoppe Sozialpreis 2022 Vorschläge bis 31.07.2022 einreichen

Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der SPD in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde, zeichnen in diesem Jahr zum zwölften Mal soziales Engagement in der Stadt Eberswalde aus.

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