21.09.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - September 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in den Sommermonaten besuchte unser Fraktionsmitglied Angelika Röder (Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport) gemeinsam mit ihrer Stellvertreterin Irene Kersten und der Leiterin des zuständigen Amtes in der Stadtverwaltung, Kerstin Ladewig, verschiedene Kita- und Horteinrichtungen unserer Stadt und konnte sich dabei einen detaillierten Eindruck der Situation vor Ort verschaffen. In allen Einrichtungen widmen sich die Erzieherinnen und Erzieher mit ganz viel Engagement und Kreativität den Kindern. Es waren viele schöpferische Idee zu bestaunen. Dennoch gibt es auch zahlreiche Verbesserungswünsche, die in erster Linie die Einrichtung und bauliche Mängel wie abgenutztes Mobiliar, fehlenden Sonnenschutz und unzureichende Barrierefreiheit betreffen. Wir sehen hier als Fraktion Handlungsbedarf und werden uns dafür einsetzen, dass abstellbare Missstände behoben werden. 

In der Sommerpause hat sich auch unsere Jury zum Ursula-Hoppe-Sozialpreis getroffen, die eingegangenen interessanten Vorschläge gesichtet und eine Preisträgerin für das Jahr 2022 ausgewählt. Die Verkündung und Verleihung findet am 26.09.2022 mit einem Pressetermin im Rahmen unserer Fraktionssitzung statt. Wir werden im nächsten Amtsblatt ausführlich berichten.

Wir wünschen Ihnen einen schönen und hoffentlich entspannten Spätsommer.

Mit freundlichem Gruß

Hardy Lux

Fraktionsvorsitzender

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17.08.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - August 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

am 18.07. konnte sich Frau Nonnemacher, Brandenburgs Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, ein Bild von der „Pflege vor Ort“ in Eberswalde machen. Sie besuchte das Projekt „Aufwind“, das erfolgreich praktische Unterstützung und Begleitung für pflegebedürftige Menschen bietet. Der Erfolg der „Pflege vor Ort“ in unserer Stadt geht auf Initiative der Stadtpolitik und insbesondere unserer Fraktion zurück.

Durch unseren Antrag zur Bereitstellung des Eigenanteils für das Förderprogramm „Pflege vor Ort“ konnten wegweisende Projekte innerhalb der Stadt angestoßen und pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen entlastet und gestärkt werden.

Ende Juni tagte der ZukunftsRat, der sich mit Zukunftsthemen und -fragen zur Eberswalder Stadtentwicklung (wie Wohnen und Wachstum, Mobilität und Verkehr, Städtebau und Klima) beschäftigt, zum letzten Mal. In dem Projekt ZukunftsRat konnten sich 32 zufallsausgewählte Eberswalder Bürgerinnen und Bürger aktiv in die zukünftige Stadtentwicklung einbringen. Es wurden 39 konkrete thematische Empfehlungen für ein lebenswertes Eberswalde 2035+ erarbeitet. Auf die Bekanntgabe und die feierliche Übergabe an die Stadtverwaltung, -politik und Öffentlichkeit am 7. September 2022 in der Stadthalle Hufeisenfabrik sind wir sehr gespannt.

Wir wünschen Ihnen einen schönen und hoffentlich entspannten Spätsommer.

Mit freundlichem Gruß

Isabell Sydow

stellvertretende Fraktionsvorsitzende

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25.07.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - Juli 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

am Samstag, dem 11.06. trafen sich, anlässlich des 3-jährigen Bestehens unserer gemeinsamen SPD/BFE Fraktion, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der Bürgermeisterwahl, die Mitglieder und sachkundigen Einwohner unserer Fraktion sowie die beiden SPD-Ortsvereine zu einer Führung im Eberswalder Zoo. Nach einer Tierparade mit Lama, Schlange und Papagei und dem Besuch des neuen sprechenden Baumes unterhielt uns der Zoodirektor Dr. Bernd Hensch mit unterhaltsamen Anekdoten auf unserem Rundgang. Am 14. Juni konnte unser Bürgermeister Götz Herrmann den Förderbescheid in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro für den RadBrückenSchlag von Verkehrsminister Wissing in Empfang nehmen. Das Projekt ist für unsere Stadt, aber auch darüber hinaus ein innovatives Angebot für mehr klimafreundliche Mobilität.

Das Thema Klimaschutz spielte auch in unserer letzten Sitzung vor der Sommerpause eine Rolle. Mit der Baudezernenten Frau Fellner tauschten wir uns über unsere Positionen zum Thema Klimaschutz beim Bauen aus. Dieses Thema ist uns - auch weil aktuell viele Baumaßnahmen in unserer Stadt umgesetzt werden - besonders wichtig. Seit 1980 hat sich die Zahl der klimabezogenen Katastrophen wie Starkregen, Sturm und Hitze mehr als verdreifacht. Das ist auch bei uns spürbar und es ist an der Zeit, unsere Stadt auf die Auswirkungen des Klimawandels vorzubereiten. Dazu erarbeiten wir aktuell mehrere Beschlussvorlagen die wir nach der Sommerpause in die Ausschüsse bringen.

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

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22.06.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - Juni 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in unserer Fraktionssitzung im Mai war der Sozialdezernent Prof. Dr. König zu Gast um mit uns über die Themen Kita und neue Grundschule zu diskutieren.

Der dringende Bedarf nach weiteren Kitaplätzen stellt ein großes Problem dar. Auch wenn der neue Hort Kinderinsel schon zu 25% fertig ist, werden zwei weitere Kita-Neubauten wahrscheinlich nicht vor 2024 fertig gestellt. Auch die bestehenden Grundschulen (besonders im Brandenburgischen Viertel und in der Innenstadt) reichen nicht mehr aus. Mit dem Erweiterungsbau der Grundschule Finow wurde bereits ein wenig Abhilfe geschaffen. Die Stadt muss jetzt aber schnell nach einem geeigneten Standort für den Neubau einer Grundschule suchen. Dass es eine 3-zügige Schule wird konnte Prof. Dr. König bestätigen.

Wir bleiben als Fraktion weiter an dem Thema Kita und Grundschule dran und setzen uns auch zukünftig stark dafür ein. Mit dem Thema „Wohnen in Eberswalde“ hat sich unsere Fraktion weiter intensiv beschäftigt. Eine Arbeitsgruppe hat wichtige Positionen (Fassadenbegrünung, Weiterverkauf von Grundstücken, alternative Wohnformen) erarbeitet. Hieraus werden wir Beschlussvorlagen entwickeln und in die Ausschüsse einbringen, denn wir müssen jetzt die Weichen für eine sozial verträgliche Wohnungspolitik der Stadt stellen.

Abschließend wünschen wir Ihnen und Ihren Liebsten einen schönen Start in den Sommer

Mit freundlichem Gruß

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

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18.05.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - Mai 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

Am 09.04.2022 traf sich unsere Fraktion zur ersten Fraktionsklausur nach der Bürgermeisterwahl. Auf dieser Klausur wurde unserer ehemaliger stellvertretender Fraktionsvorsitzender Götz Herrmann verabschiedet. Wir bedankten uns für seine Tätigkeit und sein Engagement für unsere Fraktion und wünschten ihm für seine neue Aufgabe als Bürgermeister unserer Stadt alles Gute und viel Erfolg.

Mit Isabell Sydow, die unsere Fraktion bisher als sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport vertrat, haben wir eine engagierte und sehr kompetente neue Stadtverordnete in unseren Reihen. Mit dem Ausscheiden von Götz Herrmann wurde auch eine Vorstandswahl notwendig. Als neuer Fraktionsvorstand wurden gewählt: Hardy Lux (Vorsitzender), Isabell Sydow (stellvertretende Vorsitzende) und Ringo Wrase als Beisitzer.

Unser Prüfauftrag zur „Machbarkeit von Wassertretstationen in der Schwärze“ wurde jetzt von der Stadt als machbar eingestuft. Nach Ansicht der Verwaltung sind die beiden Standorte an der Mikadobrücke und im Park am Weidendamm am besten für Kneipp-Stationen geeignet.

Nach Besichtigung der fünf möglichen Standorte sind wir der Ansicht, dass sich auch das Areal an der Oberförsterei durch die Lage auf dem Weg zum Forstbotanischen Garten anbietet.

Mit freundlichem Gruß

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

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16.05.2022 in Ratsfraktion

Ausschreibung: Dr. Ursula Hoppe Sozialpreis 2022 Vorschläge bis 31.07.2022 einreichen

Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der SPD in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde, zeichnen in diesem Jahr zum zwölften Mal soziales Engagement in der Stadt Eberswalde aus.

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27.04.2022 in Ratsfraktion

Beitrag für das Amtsblatt - April 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

wir freuen uns sehr über die Wahl unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Götz Herrmann zum Bürgermeister unserer Stadt und wünschen ihm für die anstehenden Aufgaben alles Gute. Mit Frau Isabell Sydow (bisher sachkundige Einwohnerin unserer Fraktion) haben wir als Nachrückerin eine engagierte und sehr kompetente Frau als neue Stadtverordnete.

Wir begrüßen es sehr, dass die Stadtverordnetenversammlung in einer Dringlichkeitssitzung am 8. März 2022 einstimmig die Einrichtung eines Hilfsfond für Geflüchtete aus der Ukraine in Höhe von 50.000 Euro beschlossen hat. Damit leistet die Stadt Eberswalde einen wichtigen Beitrag für die Aufnahme und Integration von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.

In unserer Fraktionssitzung im März waren neben Frau Anne Fellner auch der Klimamanager Herr Renner und der Stadtförster Herr Manns zu Gast. Herr Renner und Herr Manns konnten uns spannende Einblicke in ihre aktuelle Arbeit geben. Der Eberswalder Stadtwald ist eine jahrhundertealte Besonderheit der Waldstadt und von herausragender Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger. Daneben kann die Bedeutung des Stadtwaldes für das Klima (Ökosystemleistung) in unserer Stadt nicht hoch genug eingeschätzt werden. Zu dem „Thema Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel in Eberswalde“ hielt Herr Renner einen interessanten Vortrag. Eberswalde ist hier schon sehr aktiv und wird auch in Zukunft die Klimaneutralität als wichtiges Ziel im Blick haben. Wir werden als Fraktion diese Maßnahmen genau verfolgen und uns für Klimaschutz (inklusive Moorschutz und grüne Infrastruktur) auch weiter stark machen.

Mit freundlichem Gruß

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

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11.04.2022 in Ratsfraktion

Pressemitteilung

Wahl Fraktionsvorstand SPD /BfE nach Bürgermeisterwahl

Am 09.04.2022 traf sich unsere Fraktion zur ersten Fraktionsklausur nach der Bürgermeisterwahl. Auf dieser Klausur wurde unserer ehemaliger stellvertretender Fraktionsvorsitzender Götz Herrmann verabschiedet. Wir bedankten uns für seine Tätigkeit und sein Engagement für unsere Fraktion und wünschten ihm für seine neue Aufgabe als Bürgermeister unserer Stadt alles Gute und viel Erfolg.

Mit Isabell Sydow, die unsere Fraktion bisher als sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport vertrat, haben wir als Nachrückerin eine engagierte und sehr kompetente Frau als neue Stadtverordnete in unseren Reihen. Frau Sydow freute sich nach Jahren der indirekten Teilnahme nun aktiv für unsere Stadt tätig zu werden. Mit dem Ausscheiden von Götz Herrmann wurde auch eine Vorstandswahl notwendig. Als neuer Fraktionsvorstand wurden gewählt: Hardy Lux (Vorsitzender), Isabell Sydow (stellvertretende Vorsitzende) und Ringo Wrase als Beisitzer.

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