SPD Eberswalde

Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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17.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

Newsletter Kreistag vom 11. März 2020 – SPD-Fraktion

Zu ausgewählten Anträgen und Themen möchten wir auch in dieser Wahlperiode Stellung nehmen. Sollten darüber hinaus Fragen aufkommen sind wir gern bereit, diese zu beantworten und uns mit Ihnen auszutauschen.

Die SPD Fraktion möchte auf diesen Weg Sie über

# 1
Verbesserung des Kinderschutzes
Strukturelle Gestaltung der Arbeit des Jugendamtes

05.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

Richtlinie zur Förderung von Ehrenamt und Zivilgesellschaft kommt!

Ehrenamtsförderung im Landkreis Barnim – Die SPD Fraktion im Kreistag Barnim setzt sich für die Stärkung des Ehrenamtes und der Zivilgesellschaft ein.

„Ohne das Engagement zahlreicher Bürgerinnen und Bürger, die sich täglich im Ehrenamt engagieren, würden viele gesellschaftliche Aktivitäten auf der Strecke bleiben. Wir wollen deshalb alle Anstrengungen unternehmen, diese Menschen in ihrer täglichen wertvollen Arbeit zu unterstützen“, so Torsten Jeran, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Barnim.

Die SPD hat deshalb in Zusammenarbeit mit den Fraktionen DIE LINKE./BAUERN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf dem Kreistag im Dezember 2019 den Antrag „Ehrenamt und Zivilgesellschaft stärken“ eingebracht, der auch vom Kreistag beschlossen wurde.

Inhalt des Antrages war die Erarbeitung einer Förderrichtlinie zur Förderung des Ehrenamtes und der Zivilgesellschaft. Für den Doppelhaushalt 2020/2021 wurden dafür bereits auf Initiative der SPD jährlich 300.000 Euro eingestellt.

Zum kommenden Kreistag am 11. März 2020 liegt die Richtlinie vor, welche durch die Kreisverwaltung erarbeitet wurde.

„Die Kreisverwaltung hat hier im Sinne der Betroffenen eine sehr gute Richtlinie erarbeitet, welche wir in jedem Fall unterstützen werden. Nach Beschluss der Richtlinie wird es wichtig sein, den Vereinen zeitnah die Möglichkeiten einer Förderung nahezubringen“, so Jeran weiter.

18.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

Ergebnisse Kreistagssitzung 17.07.19

Der Kreistag Barnim hat auf seiner zweiten Sitzung in der neuen Wahlperiode die Abgeordneten für die Ausschüsse, die neuen Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse sowie die Vertreterinnen und Vertreter für die Aufsichtsräte und Beiräte innerhalb des Landkreises Barnim benannt.

Die SPD-Fraktion im Kreistag Barnim konnte erfahrene und kompetente Mitglieder für die Gremien benennen.

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06.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

Ergebnisse der Kommunalwahlen 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Wählerinnen und Wähler,

wir möchten uns an dieser Stelle für das von Ihnen entgegengebrachte Vertrauen zur Kommunalwahl 2019 bedanken.

Die SPD konnte ihre Position als drittstärkste Kraft halten.

Die SPD hat jedoch ihr Ergebnis verschlechtert, statt bisher 10 Sitze gehören nunmehr nur noch 8 Abgeordnete der SPD den Kreistag Barnim an.

Auf der ersten Fraktionssitzung wurde Torsten Jeran (Ahrensfelde) zum Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt. Zum Fraktionsvorstand gehören ferner an Steffi Schneemilch (Eberswalde) und Uwe Voss (Panketal).

Die Barnimer Sozialdemokraten haben mit der Analyse ihres Ergebnisses bereits begonnen. Ein wichtiger Schwerpunkt wird die verbesserte Vermittlung von Inhalten an die Bürgerinnen und Bürger sein. Eine Herausforderung die sowohl die neue SPD-Fraktion als auch der Unterbezirksvorstand annehmen wird.

Die SPD wird auch im neuen Kreistag mit ganzer Kraft sich den Themen widmen die auf der Agenda stehen. Wie auch in der vergangenen Wahlperiode werden wir Stück für Stück unser Wahlprogramm abarbeiten und unseren Beitrag für einen lebenswerten und erfolgreichen Barnim leisten.

Martin Ehlers
Unterbezirksvorsitzender

15.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

SPD Kreistagsfraktion Barnim 2014-2019 - Ein Rückblick

Liebe Barnimerinnen und Barnimer,

das Ende der aktuellen Wahlperiode lädt dazu ein, noch einmal die vergangene Wahlperiode Revue passieren zu lassen. Was wurde erreicht? Was nehmen wir mit in die neue Wahlperiode? Was wollen wir zukünftig erreichen? Daher möchte ich Ihnen kurz die aus meiner Sicht wichtigsten Errungenschaften der SPD Kreisfraktion der zurückliegenden Wahlperiode vorstellten und gleichzeitig einen kleinen Ausblick auf die kommenden Jahren werfen, in denen wir, mit Ihrem Vertrauen bei der Wahl am 26.05.2019, viel vor haben.

01.08.2018 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

Amtsantritt von Daniel Kurth als neuer Landrat

Am heutigen 01.08.2018 tritt Daniel Kurth das Amt als neuer Landrat an. Nach gewonnenem ersten Wahlgang und gewonnener Stichwahl entschied sich der Kreistag im Juli mit klaren 33 von 54 Stimmen für Daniel Kurth als neuen Landrat.

Mit der Ablegung des Amtseides am Montag sind nun auch alle formellen Angelegenheiten erledigt. Daniel Kurth kann nun das Amt als Landrat des Barnim antreten.

Die SPD wünscht einen guten ersten Arbeitstag und eine glückliche Hand für die erste Amtszeit!

23.04.2018 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

Newsletter April 2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
beginnen möchte ich mit äußerst erfreulichen Nachrichten. Nachdem wir im vergangenen Dezember gemeinsam mit den Linken 10 Mio. für die Entwicklung des ländlichen Raumes in den Kreishaushalt eingestellt haben, freuen wir uns, dass inzwischen so viele verschiedene Projekte eingereicht wurden. Es ist toll, dass dieses Investitionspaket so gut angenommen wird. Damit haben wir nicht nur viel für die Entwicklung des ländlichen Raumes geschafft, sondern auch eine wirksame Planschablone für zukünftige Investitionen in diesem Bereich.

05.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

SPD-Kreisfraktion: Newsletter März 2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Diskussion um die Schließung der Sparkassenfilialen erhitzt derzeit die Gemüter im Barnim. Wie viele von Ihnen können wir als Abgeordnete, die auch auf die alltäglichen Geschäfte angewiesen sind den Frust und den Unmut der betroffenen Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen. Aber eine Beeinflussung des operativen Geschäftes der Sparkasse durch den Kreistag verbietet sich schlichtweg, weil er es weder kann, noch darf. Sparkassenrecht ist Landesrecht. Damit ist die Debatte über diesbezügliche eventuelle Aufträge an den Landrat, so ernüchternd es sein mag, hinfällig. Mit dem schlussendlich angenommenen Antrag soll das Thema auf der nächsten Verwaltungsratssitzung noch einmal behandelt werden.

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