01.06.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim

Fünf Punkte, von denen Ostdeutschland profitiert

 

Auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung sind die Herausforderungen in Ostdeutschland zum Teil immer noch andere als im Westen. Einige Punkte aus dem SPD-Wahlprogramm sind deshalb für den Osten besonders wichtig. Wir stellen fünf vor.

 

 

Ein Mindestlohn von 12 Euro und ein Tariftreuegesetz

Auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es noch immer große Lohnunterschiede zwischen Ost und West. Erhielten sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigte in Westdeutschland im vergangenen Jahr durchschnittlich 3526 Euro brutto, waren es in Ostdeutschland 2827 Euro, ein Unterschied von fast 25 Prozent. Zwei Ziele aus dem SPD-Zukunftsprogramm würden hier Abhilfe schaffen: der geplante Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde und ein bundesweites Tariftreuegesetz. „Von 12 Euro Mindestlohn wird keine Region so sehr profitieren wie Ostdeutschland“, ist SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz überzeugt. Für mehr als die Hälfte der ostdeutschen Arbeitnehmer*innen würde er eine Lohnerhöhung von bis zu 25 Prozent bedeuten. Und auch ein Tariftreuegesetz würde in Ostdeutschland besonders zum Tragen kommen, arbeiteten hier im vergangenen Jahr 57 Prozent der Beschäftigten in Betrieben, in denen es keinen Tarifvertrag gab.

 

Recht auf das Nachholen eines Berufsabschlusses und Ausbildungsgarantie

Fast elf Prozent der Schüler*innen in Ostdeutschland brechen ihre Ausbildung ab, ohne einen Abschluss gemacht zu haben. Eine Entscheidung, die sich für viele durch ihr gesamtes weiteres (Arbeits)leben zieht. Die Folge: Geringere Qualifikation und schlechter bezahlte Arbeitsplätze. Vom Recht auf das Nachholen des Berufsabschlusses, das die SPD in ihrem Zukunftsprogramm fordert, würden sie daher besonders profitieren. Hinzu kommt die geplante Ausbildungsgarantie: Wer nicht in einem Betrieb ausgebildet werden kann, soll eine „eng an die betriebliche Praxis angelehnt Ausbildung in einer Berufsschule oder eine außerschulische Ausbildung“ erhalten. Sobald es eine Möglichkeit gibt, in einen Betrieb zu wechseln, soll sie ergriffen werden. Betriebe, die nicht oder weniger ausbilden als sie könnten, sollen in einen Fonds einbezahlen. Für Auszubildende in Gesundheits-, Pflege- oder Erziehungsberufen soll diese Ausbildung nicht nur kostenfrei sein. Sie sollen auch eine Vergütung erhalten.

 

25.05.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim

Landesliste der SPD Brandenburg zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags

 

Die SPD Brandenburg hat auf ihrer digitalen Landesvertreterversammlung am 2. Mai ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 aufgestellt. Mit 93,9 Prozent der Stimmen wurde Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten der SPD Brandenburg auf Listenplatz Nummer 1 gewählt.

„Es geht um eine große Auseinandersetzung um die Zukunft Deutschlands“, begann der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, seine Rede kämpferisch. „Wie soll sich unser Land entwickeln? Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dafür einen Plan.“

Dietmar Woidke hob hervor, dass die SPD Brandenburg mit einem kompetenten und motivierten Team in den Bundestagswahlkampf geht. „Wir haben großartige Bewerberinnen und Bewerber für den Deutschen Bundestag. Jede und jeder einzelne hat die Kraft, die Erfahrung und die Motivation, diese Aufgabe für unser Land zu erfüllen“, so Woidke.

Seitdem konnten die Delegierten per Briefwahl über die Landesliste abstimmen. Das Ergebnis wurde am Dienstagabend, 18. Mai, bei der Fortsetzung der digitalen Landesvertreterversammlung verkündet. Von 86 gültigen Stimmen haben 81 die Landesliste bestätigt, also 94,2 Prozent.

Die beschlossene Landesliste der SPD für das Land Brandenburg zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags 

1. Olaf Scholz
2. Maja Wallstein
3. Stefan Zierke (Barnim)
4. Sylvia Lehmann
5. Mathias Papendieck
6. Sonja Eichwede
7. Hannes Walter
8. Simona Koß (Barnim)
9. Martin Ehlers (Barnim)
10. Ariane Fäscher
11. Remo Ortmann
12. Wiebke Papenbrock
13. Finn Kuhne
14. Friederike Linke
15. Sven Szramek
16. Jana Gruber
17. Stefan Labahn
18. Ria Cybill Geyer
19. Catharina Bockelmann

29.03.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim

Team für die Bundespolitik so breit aufgestellt wie noch nie

 

Olaf Scholz als Spitzenkandidat der SPD Brandenburg vorgeschlagen

„Wir haben sechs Frauen und vier Männer unter unseren 10 Direktkandidatinnen und -kandidaten. Wir haben eine junge Richterin, einen IT-Spezialisten, der sich im Einzelhandel hochgearbeitet hat, eine Wissenschaftsmanagerin, eine gestandene Bundes- und Kommunalpolitikerin, wir haben einen Arbeitsrechtler, eine Lehrerin, eine Marketing-Expertin, eine gelernte Kommunikationswirtin und Sozialwissenschaftlerin, einen Kfz-Betriebswirt und einen gelernten Werkzeugmacher und Touristikfachwirt.“ Der kommissarische Generalsekretär der SPD Brandenburg, David Kolesnyk, betonte zum Abschluss der Klausursitzung des SPD-Landesvorstands die Ausgewogenheit des Vorschlags zur Landesliste.

Am Samstagmittag legte der Brandenburger SPD-Landesvorstand seinen Vorschlag für die Nominierung der Bewerberinnen und Bewerber zur SPD-Landesliste Bundestagswahl vor. Die Landesliste wird von einer Delegiertenversammlung am 2. Mai abschließend beraten und beschlossen.

26.10.2020 in Bundespolitik von SPD Barnim

Völlig überraschend ist Thomas Oppermann gestorben.

 

Wir nehmen Abschied von Thomas Oppermann. Das langjährige Mitglied des Deutschen Bundestages in verschiedenen Positionen in- und außerhalb der SPD-Bundestagsfraktion ist gestern überraschend verstorben. Wir verlieren mit Thomas Oppermann einen Sozialdemokraten, der mit seiner zugewandten Art und mit viel Engagement die Bundestagsfraktion und unsere Partei geprägt hat. Unser tiefes Mitgefühl ist bei seiner Familie und seinen Freunden.

09.10.2020 in Bundespolitik von SPD Barnim

Bundestagswahl: Jetzt schreiben die Mitglieder am SPD-Programm mit

 

Am Montag hat die SPD ihre Online-Programmwerkstatt gestartet. Mitglieder können hier in den kommenden Wochen ihre Vorschläge für das Bundestagswahlprogramm einbringen und mit anderen diskutieren. Die Parteispitze mischt auch kräftig mit.

Schreibe uns Deine Idee für morgen!

Was folgt aus der Corona-Krise? Welche Weichen Richtung Zukunft müssen wir jetzt stellen? Du willst zusammen mit anderen an den Lösungen von morgen arbeiten? Deine Ideen sollen mit in unsere Programmerstellung einfließen? Dann mach mit und schreibe uns deine Ideen in der Programmwerkstatt. Als SPD-Mitglied kannst Du mit unseren Vorsitzenden, den Vorstandsmitgliedern und vielen anderen die großen Zukunftsfragen diskutieren.

28.09.2020 in Bundespolitik von SPD Barnim

Annett Klingsporn und Stefan Zierke für den Bundestag nominiert

 

Der Unterbezirksvorstand (UBV) der SPD-Barnim hat auf seiner Sitzung am 02.09.2020 in Eberswalde für die Bundestagswahlkreise Uckermark-Barnim I (WK 57) und Märkisch-Oderland-Barnim II (WK 59) Nominierungen ausgesprochen.


 

11.08.2020 in Bundespolitik von SPD Barnim

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat der SPD

 

"Gemeinsam machen wir was draus!"

Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. „Ich freue mich über die Nominierung – und ich will gewinnen!“, sagte Scholz.

Die Nominierung sei „etwas ganz Besonderes und eine große Verpflichtung“, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz in Berlin. Zuvor unterstrichen die Parteivorsitzenden die gemeinsamen Ziele und die besonderen Stärken des Kanzlerkandidaten. „Wir wissen, dass er mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt und dass er verlässlich teamfähig ist“, so Saskia Esken. Zudem sei Scholz ein erfolgreicher Krisenmanager, er habe Erfahrung und ein „festes sozialdemokratisches Fundament“, ergänzte Norbert Walter-Borjans. „Er ist unser Kandidat. Wir sind ein Team!“

28.07.2020 in Bundespolitik von SPD Barnim

Die SPD trauert um Hans-Jochen Vogel.

 

Er war der erste Vorsitzende der wiedervereinigten SPD. Er war ein großer Sozialdemokrat, ein Vorbild, ein Freund. Hans-Jochen Vogel kämpfte sein Leben lang für sozialdemokratische Werte, eine gerechte Welt und für ein einiges Europa. Er wird fehlen.

Die SPD verliert nicht nur einen ehemaligen Vorsitzenden, sondern ein Vorbild an Anstand, Integrität und Verlässlichkeit. Mutiges Handeln aus Verantwortung zieht sich wie ein roter Faden durch das Leben von Hans-Jochen Vogel. Mit seinen messerscharfen Analysen, getippt auf seiner alten Schreibmaschine, war Hans-Jochen Vogel der SPD bis ins hohe Alter wohlmeinender Ratgeber. Hans-Jochen Vogel war zur Stelle, wann immer ihn die SPD gebraucht hat. Als Bürgermeister, Minister, Fraktionsvorsitzender und später Parteivorsitzender hat er seine Arbeit stets in den Dienst der Menschen gestellt. Als bekennender Christ und überzeugter Sozialdemokrat war ihm das Gemeinwohl und der gesellschaftliche Zusammenhalt ein besonderes Anliegen. Die SPD hat heute einen Freund verloren, auf dessen Leben wir stolz zurückblicken.

Weitere Informationen über Hans-Jochen Vogel finden Sie hier: www.spd.de

Link zu Stefan Zierke

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15.06.2021 - 15.06.2021 Fraktionssitzung

16.06.2021 - 16.06.2021 Erweiterter Unterbezirksvorstand
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23.06.2021 - 23.06.2021 Kreistag

 

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