Zu ausgewählten Anträgen und Themen möchten wir auch in dieser Wahlperiode Stellung nehmen. Sollten darüber hinaus Fragen aufkommen sind wir gern bereit, diese zu beantworten und uns mit Ihnen auszutauschen.
Die SPD Fraktion möchte auf diesen Weg Sie über
# 1
Verbesserung des Kinderschutzes
Strukturelle Gestaltung der Arbeit des Jugendamtes
das Coronavirus (SARS-CoV-2) wird sich auch in unserer Region weiter ausbreiten. Diese Situation ist für uns alle eine besondere Herausforderung. Wichtig ist, dass wir dabei Ruhe bewahren. Solidarität und Zusammenhalt ist dieser Tage und Wochen wichtiger denn je. Täglich werden Entscheidungen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene gefällt. Erschwerend hinzu kommen auch in dieser Zeit falsche und irreführende Informationen.
Daher möchte ich Sie bitten, sich direkt auf den Seiten des
Dort werden schnellstmöglich alle Informationen bereitgestellt.
Sollten mich und mein Büro Informationen erreichen, werde ich diese schnellstmöglich auf meiner Webseite hardy-lux.de zu Verfügung stellen.
Bleiben Sie gesund!
Ihr Hardy Lux
Mitglied des Landtages
Und eine Bitte der Brandenburger Gesundheitsministerin Nonnenmacher:
Spenden Sie weiter Blut!
Hier hat die die SPD Brandenburg eine Sammlung seriöser Links zusammengestellt.
Sie können sich ernsthaft und aus verlässlicher Quelle über das Virus Sars-CoV-2, die Krankheit COVID-19 und viele lebenspraktische, rechtliche und gesundheitliche Aspekte rund um die Pandemie informieren.
Doch zu allererst: Bleiben Sie ruhig. Bleiben Sie bis auf weiteres, wenn möglich, zu Hause und beschränkten Sie ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum. Waschen Sie sich regelmäßig die Hände und halten Sie Abstand zu Ihren Mitmenschen.
Der Unterbezirksvorstand hat sich heute darauf verständigt zunächst bis 20.04.2020 sämtliche Veranstaltungen der SPD im Landkreis Barnim abzusagen.
Wir möchten hier als Partei auch Vorbild für die Bevölkerung sein und die Empfehlungen der Bundesregierung, der Landesregierung und unseres Landrates Daniel Kurth umsetzen, soziale Kontakte, soweit wie es geht einzuschränken.
Wir möchte hier ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich nicht um Panikmache handelt, sondern es nur reine Vorsichtsmaßnahmen sind.
Wir danken an dieser Stelle ausdrücklich dem Landkreis sowie allen Städten, Gemeinden und Ämtern die hier derzeit mit Hochdruck und besonnen arbeiten um die Menschen in unserem Landkreis zu schützen. Ein besonderer Dank gilt auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Ehrenämtern in den öffentlichen Verwaltungen, des Rettungswesens, den Arztpraxen, Krankenhäusern, Pflegeheimen, technischen Hilfswerkes und der Polizei.
Wir danken auch den Menschen, die mit dem LKW täglich neue Güter in die Geschäfte bringen, sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Supermärkten und anderen Bereichen des öffentlichen Lebens arbeiten wie z.B. die Müllabfuhr oder Wasserwerke um soweit wie es geht Normalität einhalten zu können.
Allen jenen gilt mein persönlicher Dank.
In diesem Sinne, bleibt gesund, passt auf Euch auf!
Ehrenamtsförderung im Landkreis Barnim – Die SPD Fraktion im Kreistag Barnim setzt sich für die Stärkung des Ehrenamtes und der Zivilgesellschaft ein.
„Ohne das Engagement zahlreicher Bürgerinnen und Bürger, die sich täglich im Ehrenamt engagieren, würden viele gesellschaftliche Aktivitäten auf der Strecke bleiben. Wir wollen deshalb alle Anstrengungen unternehmen, diese Menschen in ihrer täglichen wertvollen Arbeit zu unterstützen“, so Torsten Jeran, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Barnim.
Die SPD hat deshalb in Zusammenarbeit mit den Fraktionen DIE LINKE./BAUERN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf dem Kreistag im Dezember 2019 den Antrag „Ehrenamt und Zivilgesellschaft stärken“ eingebracht, der auch vom Kreistag beschlossen wurde.
Inhalt des Antrages war die Erarbeitung einer Förderrichtlinie zur Förderung des Ehrenamtes und der Zivilgesellschaft. Für den Doppelhaushalt 2020/2021 wurden dafür bereits auf Initiative der SPD jährlich 300.000 Euro eingestellt.
Zum kommenden Kreistag am 11. März 2020 liegt die Richtlinie vor, welche durch die Kreisverwaltung erarbeitet wurde.
„Die Kreisverwaltung hat hier im Sinne der Betroffenen eine sehr gute Richtlinie erarbeitet, welche wir in jedem Fall unterstützen werden. Nach Beschluss der Richtlinie wird es wichtig sein, den Vereinen zeitnah die Möglichkeiten einer Förderung nahezubringen“, so Jeran weiter.
Nach der Arbeit ist vor der Arbeit. So geht es zumindest vielen Frauen, die sich nach ihrem (Teilzeit-) Job um Haushalt, Kinder und die Pflege Angehöriger kümmern – unbezahlt. Im Schnitt täglich 90 Minuten mehr als Männer. Die Folge: weniger Einkommen, schlechtere Rente, verminderte Karrierechancen. Das wollen wir ändern.
Wir machen die Kinderbetreuung Schritt für Schritt kostenlos.
Teilzeit ist kein Risiko mehr: Wer seine Arbeitszeit verringert, hat das Recht, wieder in Vollzeit zu wechseln – zum Beispiel, wenn die Kinder aus dem gröbsten raus sind.
Wir wollen, angelehnt ans Modell Elterngeld, ein Familienpflegegeld einführen. Es soll diejenigen unterstützen, die sich eine Auszeit vom eigenen Job nehmen, um zeitweise die Pflege Angehöriger übernehmen zu können.
Unser Modell der Familienarbeitszeit erleichtert die flexible Verteilung von Zeiten für die Arbeit, für Kinder und Familie oder auch Pflege – und sichert mit dem Familiengeld partnerschaftliche Lebensentwürfe und wirtschaftliche Stabilität.
ChefINsache!
Wir wollen, dass Frauen ebenso selbstverständlich Verantwortung in Führungspositionen übernehmen können wie Männer.
Das muss verbindlich geregelt werden. In Vorständen großer Unternehmen mit mehr als drei Mitgliedern soll künftig mindestens eine Frau vertreten sein.
Und Unternehmen, die sich bislang die Zielgröße „Null“ geben – „Null“ für: keine einzige Frau im Vorstand –, sollen das künftig gut begründen. Sonst drohen Sanktionen. Dafür haben unsere Ministerinnen Franziska Giffey und Christine Lambrecht jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt.
Und der Öffentliche Dienst soll mit gutem Beispiel vorangehen: Bis 2025 sollen in der Bundesverwaltung Führungspositionen ebenso oft mit Frauen wie mit Männern besetzt werden. Das wird im Bundesgleichstellungsgesetz verbindlich geregelt.
Der SPD-Landesvorstand fand gestern unter dem Eindruck der aktuellen politischen Ereignisse statt. Die Ministerpräsidenten-Wahl Thüringen hat die politische Landschaft durcheinandergewirbelt. Der SPD-Landesvorstand hat deutlich gemacht, dass der Kampf gegen rechts eine hohe Bedeutung hat. Thüringen war ein unverzeihlicher Fehler, der schnell korrigiert werden muss. Mit dem Rücktritt von Thomas Kemmerich ist ein erster Schritt getan. Aber es wird noch viele Signale brauchen, bis Menschen das verloren gegangene Vertrauen wieder zurückgewinnen. Der SPD Brandenburg ist es wichtig, mit klarer Haltung zur Stabilität des politischen Systems beizutragen.
Der SPD-Landesvorstand hat auf seiner gestrigen Sitzung wichtige Beschlüsse gefasst, die diesem Ziel dienen. Er hat sich mit der Nachwuchsförderung befasst, begonnen den Landesparteitag 2020 vorzubereiten. Der SPD Brandenburg ist es wichtig überall vor Ort ansprechbar zu bleiben. Deswegen investiert sie auch weiterhin in Ansprechstrukturen vor Ort. Die SPD Brandenburg wird weiterhin präsent in der Fläche sein.
Der SPD-Landesvorstand hat auf seiner gestrigen Sitzung über die Förderung des Nachwuchses in den eigenen Reihen gesprochen. Er hat die Einrichtung einer Talentakademie beschlossen, in der 25 Nachwuchspolitikerinnen und Nachwuchspolitiker gefördert und auf die Übernahme von politischen Ämtern vorbereitet werden sollen. Die Teilnehmenden werden in Seminaren, Gesprächen und Exkursionen sich fit für die Übernahme von politischer Verantwortung machen. Begleitet wird die Talentakademie von einem Mentoring-Programm. Erik Stohn dazu: „Es ist wichtig sich für die Demokratie zu engagieren. Wir wollen Menschen ermutigen mehr Verantwortung zu übernehmen und sie fit machen für diese wichtige Aufgabe.“
„Leider sind Entwicklungen wie sie in Thüringen stattfinden auch im Barnim schon präsent. So hat sich der Vorsitzende der StVV in Bernau gemeinsam von seiner Partei (FreieWähler) sowie den Stimmen von CDU und AfD wählen lassen. In Eberswalde wurde die FDP auch mit Stimmen von CDU und AfD gewählt.
Ähnliches gab es im Kreistag zu beobachten, so gab es hier seinerzeit einen Kandidaten der Linken, welcher offen durch Linke, Grüne und SPD unterstützt wurde. Die CDU machte ein eigenes Angebot und wurde dann auch mit Unterstützung der AfD und Freie Wähler gewählt.
Es bleibt zu hoffen, dass die Parteien, welche man doch bisher mit Fug und Recht als Demokraten bezeichnen konnte, nun endlich aufwachen und ihr Verhalten überdenken. Thüringen ist in vielen kommunalen Parlamenten schon längst angekommen.“
Der SPD Ortsverein Wandlitz hat einen neuen Vorstand gewählt.
Vorsitzender: Thomas Spaniel
Stellvertretende Vorsitzende: Hanni Hopp
Kassiererin: Renate Helbig
Beisitzer*innen: Frank Wendland(Mitgliederbeauftragter), David Pohl (Schriftführer),Jens Brückner(Kontakt zum Unterbezirk), Petra Bierwirth, Jörg-Peter Rosenfeld, Assol Urrutia-Grothe
Wir wünschen für die bevorstehenden Aufgaben viel Erfolg!
