SPD Eberswalde

06.06.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

INSGESAMT NEUN MILLIONEN EURO AUS DEM KOMMUNALTEIL DES BRANDENBURG-PAKETS FÜR DEN BARNIM.

Potsdam / Barnim / Eberswalde – Konkrete Zahlen, die vor Ort unterstützen: Aus den rund 176 Millionen Euro Kommunalteil des insgesamt zwei Milliarden Euro starken Brandenburg-Pakets gehen neun Millionen Euro als direkte Zuweisungen in den Barnim. Etwa 1,07 Millionen Euro kommen davon unmittelbar in der Kreisstadt Eberswalde an. Darüber informiert die Barnimer SPD.

„Ein weiteres Mal haben wir klare Zahlen schwarz auf weiß, in welchem Umfang das Brandenburg-Paket der SPD-geführten Landesregierung in unserem Landkreis Barnim ankommt. Neben zahlreichen unterschiedlichen Investitionssummen und Förderprogrammen gehen rund 361 Millionen Euro aus dem Paket direkt an die Kommunen in Brandenburg. Davon entfallen insgesamt neun Millionen Euro in 2023/2024 auf den Barnim – allein über eine Million Euro davon gehen in unsere Kreisstadt Eberswalde. Die entsprechenden Mittel erhalten die Kommunen in den nächsten Tagen.Die direkten Zuweisungen helfen die hohen Preissteigerungen und angespannten Haushaltssituationen vor Ort etwas abzufedern. Klar ist: Es ist eine gute Unterstützung, löst aber keineswegs alle bevorstehenden Herausforderungen und finanziellen Spannungen bei uns im Landkreis. Beispielsweise gilt es in Eberswalde nach Erlass der Haushaltssperre Erträge und Ausgaben klar zu analysieren und die kommunalen Finanzen in einer schweren Zeit vernünftig aufzustellen. Hier wird noch

05.06.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

SPD BRANDENBURG STELLT EUROPAKANDIDATIN AUF:

FAVORITIN DER SPD BARNIM MARIE GLIßMANN ÜBERZEUGT.

Barnim / Falkensee – Bei ihrer Landesvertreterversammlung in Fürstenwalde hat die SPD Brandenburg am vergangenen Freitag ihre Kandidatin für die Europawahl 2024 aufgestellt. Aus fünf Bewerberinnen und Bewerbern setzte sich bereits im ersten Wahlgang die Favoritin der SPD Barnim Marie Glißmann sehr überzeugend durch.

Auf der Landesvertreterversammlung, bei der unter anderem der Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Bundeskanzler Olaf Scholz sowie der Landesvorsitzende und Ministerpräsident Dietmar Woidke leidenschaftliche Europa-Reden hielten, war die SPD Barnim mit ihrer Delegation vollzählig anwesend und durch den Unterbezirksvorsitzenden Kurt Fischer im Tagungspräsidium vertreten.

„Als SPD Brandenburg sind wir bereit für die Europawahl! Mit Marie Glißmann aus Frankfurt/Oder haben wir am Freitag eine verwurzelte Brandenburgerin und leidenschaftliche Europäerin zu unserer Kandidatin für die Europawahl 2024 gewählt. Marie hatte bereits nach ihrer Vorstellung auf unserem Parteitag der SPD Barnim am 24. März in Klosterfelde bei dem anschließenden Stimmungsbild sehr deutlich die meiste Unterstützung von den insgesamt fünf Bewerberinnen und Bewerbern um die Kandidatur erhalten. Umso mehr freuen wir uns, dass unsere Barnimer Favoritin die Wahl für sich entscheiden konnte und nun als unsere

26.05.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

BRANDENBURG-PAKET KOMMT KONKRET IM BARNIM AN

– FINANZIELLE ENTLASTUNG FÜR ZWEI SCHWIMMBÄDER

Barnim / Eberswalde / Bernau – Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) verkündete am Donnerstag die Veröffentlichung der Richtlinie für den Kommunalteil des Brandenburg-Pakets im Amtsblatt. Damit ist der Weg frei für rund 361 Millionen Euro, die als Unterstützung an die Landkreise und Gemeinden gehen. Davon profitiert auch ganz konkret der Barnim – beispielsweise durch finanzielle Entlastungen für das Freizeitbad baff in Eberswalde in Höhe von 340.000 Euro und des Schwimmbads Bernau Waldfrieden in Höhe von 60.000 Euro.

„Gute Nachrichten aus Potsdam: Der Kommunalanteil aus dem Brandenburg-Paket in Höhe von 361 Millionen Euro wird jetzt zügig vor Ort ankommen. Bereits am 05. Juni sollen die Zahlungsanweisungen des Landes erfolgen. Von den Finanzmitteln für die Landkreise und Kommunen wird auch der Barnim konkret profitieren. So werden beispielsweise insgesamt 400.000 Euro an zwei Barnimer Schwimmbäder in Eberswalde und Bernau gehen und damit beim Energiekostenmehrbedarf ordentlich entlasten. Darüber hinaus werden der Landkreis und die Barnimer Kommunen bei Preissteigerungen und hohen Energiekosten im Bereich der Jugendhilfe, der Kindertagestätten, bei kommunalen Sportanlagen sowie kommunalen Verkehrsunternehmen, bei gestiegenen Sozialausgaben und Zuweisungen für Geflüchtete sowie bei Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen unterstützt. Eine dringend notwendige Hilfe in Zeiten von großen Herausforderungen und zugleich schwerer Haushaltslage. Gut, dass die SPD-geführte Landesregierung hier handelt und das Geld nun fließt“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

24.05.2023 in Allgemein

Beitrag für das Amtsblatt 04/23

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

nach den Osterfeiertagen haben wir uns am 17.04.2023 zur Fraktionssitzung getroffen. Dort begrüßten wir Herrn Hundertmark von der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH und Herrn Niehaus von der Wohnungsgenossenschaft Eberswalde 1893 eG. Wir haben uns zu Sanierungen der Bestandsimmobilien und Wege zur Klimaneutralität ausgetauscht.

Ein weiteres Thema, das uns im April stark beschäftigt hat, war der Erhalt der Kocks Ardelt Kranbau GmbH. Da der Versuch, eine gemeinsame Resolution in der Stadtverordnetenversammlung zu verabschieden, gescheitert ist, haben wir uns gemeinsam mit den Fraktionen Die Linke, CDU und Bündnis90/Die Grünen mit einem Brief an den Wirtschaftsminister des Landes Brandenburgs und dem Insolvenzverwalter weiterhin für den Erhalt des Kranbaus eingesetzt. Darüber hinaus haben die Fraktionen eine gemeinsame Resolution auf den Weg gebracht, welche die hohe Relevanz des Kranbaus für Eberswalde klar darstellt.

Außerdem wurde Barbara Bunge von unserer Fraktion als sachkundige Einwohnerin für den Ausschuss für Kultur, Soziales und Integration vorgeschlagen und in der Stadtverordnetenversammlung am 02.05.2023 bestätigt.

Mit freundlichem Gruß

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

24.05.2023 in Allgemein von SPD Barnim

160 Jahre SPD: DREIST e.V. aus Eberswalde erhält Regine-Hildebrandt-Preis 2023 der deutschen Sozialdemokratie.

Berlin / Barnim / Eberswalde – Der Preisträger des Regine-Hildebrandt-Preises 2023 kommt aus dem Barnim! Auf Vorschlag des Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke und mit Unterstützung durch die SPD-Unterbezirke Uckermark und Barnim wurde der DREIST e.V. aus Eberswalde durch die Jury als diesjähriger Preisträger ausgewählt. Der Preis ist mit insgesamt 10.000 Euro dotiert und wird an Personen oder Initiativen verliehen, die sich in besonderem Maße für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, Solidarität, den Kampf gegen Rechtsextremismus und für die Vollendung der inneren Einheit in unserem Land einsetzen. Anlässlich der Preisverleihung im Rahmen der Jubiläumsfeier von 160 Jahren SPD waren auch Kurt Fischer und Stefan Zierke als Vorsitzende der SPD Barnim und SPD Uckermark im Willy-Brandt-Haus zugegen.

„Großartige Nachrichten zum 160. Geburtstag unserer SPD aus Berlin für unsere Region: Der DREIST e.V. wurde auf meinen Vorschlag hin mit dem diesjährigen Regine-Hildebrandt-Preis der deutschen Sozialdemokratie ausgezeichnet. Eine starke Anerkennung der ungemein wichtigen Arbeit des Eberswalder Vereins! Der DREIST e.V. engagiert sich seit über 25 Jahren in herausragender Art und Weise gegen sexuellen Missbrauch und Gewalt an Kindern. Hierbei richten sich die Beratungs- und Präventionsangebote vordergründig nicht an Erwachsene, sondern

24.05.2023 in Bundespolitik von SPD Barnim

Fortschritt braucht Gerechtigkeit

SPD feiert 160-jähriges Bestehen

Entwicklung ist Fortschritt, wenn sie das Leben besser macht. Für alle, nicht nur für wenige. Die SPD weiß das seit 160 Jahren. Und das treibt uns an.

In den vergangenen Wochen haben uns Tausende ihre Geschichte erzählt, warum sie Mitglied dieser Partei geworden sind. Und jede und jeder von uns bringt einen eigenen, besonderen Antrieb mit. Von prägenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, über Erfolge der SPD, bis hin zum Wunsch, die anstehenden großen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbrüche mitzugestalten.

Ein Plan für die Zukunft

Die SPD war immer eine Partei, die Zukunft gestaltet, die dafür kämpft, dass aus Veränderungen sozialer Fortschritt wird. Darauf kommt es in den kommenden Jahren wieder an: Es geht um die soziale und ökologische Gestaltung des industriellen Wandels, der Digitalisierung, des demografischen Wandels und der Umbrüche in der internationalen Politik. Gemeinsam geben wir darauf politische Antworten. In unserer Mitgliederumfrage habt Ihr Eure zentralen politischen Missionen für eine gerechte Transformation angegeben. Seit Wochen diskutieren wir in der ganzen Republik, was es dafür braucht, das zu gestalten.

Das haben wir auch gestern noch einmal betont. Wir sind auf dem Weg zum ersten umfassenden transformationspolitischen Programm einer deutschen Partei. An der Art, wie wir zu dem Programm kommen, lässt sich auch unsere Art Politik zu machen erkennen. Die SPD ist eine Mitmachpartei. Und für uns der spannendste Debattenort in ganz Deutschland.

Fortschritt braucht Gerechtigkeit. Seit 160 Jahren setzen wir Ideen für morgen um. Und mit Dir werden wir der Geschichte erneut eine sozialdemokratische Handschrift geben.

Herzliche Grüße

Saskia und Lars

05.05.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

VORSTELLUNG DES BRANDENBURG-PAKETS:

KATRIN LANGE DIGITAL BEI DER SPD BARNIM ZU BESUCH.

Barnim – Am vergangenen Donnerstag war die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Finanzministerin des Landes Brandenburg bei der SPD Barnim digital zu Besuch. Im Gespräch mit dem Unterbezirksvorstand und anwesenden SPD-Amts- und Mandatsträgern stellte Lange das 2-Milliarden-Euro starke Brandenburg-Paket vor und machte die konkreten Vorteile für den Barnim deutlich.

„Wir bedanken uns ganz herzlich bei Katrin Lange, dass Sie sich am Donnerstag Zeit genommen hat, um mit uns ausführlich über das Brandenburg-Paket zu sprechen. Als kommunal stark verankerte Partei war es uns als Barnimer SPD sehr wichtig, die zahlreichen Einzelvorhaben des Brandenburg-Pakets detailliert zu betrachten. Denn über mittelbare und unmittelbare Ansätze werden die Kommunen in unserem Landkreis umfassend von dem zwei Milliarden Euro umfassenden Paket unterstützt – insgesamt erhalten die Kommunen in Brandenburg ganze 700 Millionen Euro aus dem Paket. Hier hat die Landesregierung frühzeitig Weitsicht bewiesen, sorgt kraftvoll für konkrete Entlastung und legt die Grundlage dafür, dass Brandenburg stärker aus den Krisenmonaten hervorgeht. Als sozialdemokratische Amts- und Mandatsträger werden wir in den kommenden Monaten genau darauf schauen, dass wir im Barnim bestmöglich die Einzelmaßnahmen in Anspruch nehmen“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

Insgesamt hat das Brandenburg-Paket ein Volumen von zwei Milliarden Euro, verteilt auf die Jahre 2023 und 2024. Konkret umfasst es 70 Einzelmaßnahmen. Zum Beispiel erhalten Bildungsträger, Schulen, Träger der Jugendarbeit, Tafeln, Kulturinitiativen, Sportvereine und Hochschulen Geld zum Ausgleich hoher Energiekosten – aber auch, um in Energieeffizienz zu investieren. Sicherheitskräfte und Feuerwehr werden mit digitaler Kommunikation und modernen Fahrzeugen ausgestattet. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen werden bei energetischer Sanierung unterstützt. Kommunen erhalten Geld für die Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen.

Pressemitteilung - Eberswalde, 05.05.2023

27.04.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

„UNGEBROCHEN SOLIDARISCH“ -

SPD BARNIM RUFT ZUR TEILNAHME AM TAG DER ARBEIT AUF.

Barnim / Eberswalde / Bernau – Auch in diesem Jahr organisieren die DGB-Gewerkschaften im Barnim gemeinsam mit den demokratischen, politischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren wieder zwei Veranstaltungen zum Tag der Arbeit. Der Kampf für gute Löhne, faire Arbeitsbedingungen und sichere Jobs in unserer Region ist von größter Bedeutung. Der 1. Mai bleibt zentraler Aktionstag für diese Anliegen.

„Die SPD steht als Partei der Arbeit an der Seite der Gewerkschaften. Steigende Preise machen insbesondere den Beschäftigten mit kleinen und mittleren Einkommen zu schaffen. Deshalb machen auch im Barnim Bürgerinnen und Bürger von ihrem historisch erstrittenen Streikrecht Gebrauch, um bessere Beschäftigungsbedingungen und höhere Löhne durchzusetzen.

Nicht zuletzt die Frage der Sicherung des Fortbestandes unseres Traditionsbetriebs des Kranbaus Eberswalde zeigt, dass es den stetigen und konsequenten Einsatz der Gewerkschaften braucht. Für uns bleibt klar: Der Kranbau gehört zu Eberswalde – auch dafür gehen wir am 1. Mai auf die Straße“, erklärt Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

Unter dem Motto „Ungebrochen Solidarisch“ ruft der DGB zur Teilnahme an seinen Kundgebungen auf, auch in Eberswalde und Bernau. Die Kundgebung zum 1. Mai in Eberswalde beginnt um 10:00 mit einer Demonstration am Gewerkschaftshaus in der Grabowstraße und zentral ab 10:30 auf dem Marktplatz mit großer Festveranstaltung. In Bernau geht es ebenfalls um 10:00 in der Bürgermeisterstraße los. Bei beiden Veranstaltungen erwartet die Gäste ein spannendes Programm aus politischen und gewerkschaftlichen Reden, musikalischer Begleitung, Speisen und Getränken sowie Mitmachangebote für die ganze Familie.

„Gute Löhne gibt es vor allem dann, wenn Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände miteinander Tarifverträge abschließen. Deshalb bereitet Bundesarbeitsminister Heil im Bund ein Bundestariftreuegesetz vor. Denn wer öffentliche Mittel erhält, darf nicht zu Dumpinglöhnen beschäftigt werden. Gut, dass Brandenburg hier unter sozialdemokratischer Führung bereits vorangegangen ist“, so Kurt Fischer abschließend.